Nürnberg
Bekanntmachung des Vorstands der LEONI AG
über die Zusammensetzung des Aufsichtsrates nach § 97 Abs. 1 AktG
Der Vorstand der LEONI AG, mit Sitz in Nürnberg, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Nürnberg unter HRB 202, ist der Auffassung, dass der Aufsichtsrat der LEONI AG nicht nach den maßgebenden gesetzlichen Vorschriften zusammengesetzt ist. Der derzeitige Aufsichtsrat der LEONI AG setzt sich aus zwölf Mitgliedern zusammen. Davon sind sechs Mitglieder Arbeitnehmervertreter und sechs Mitglieder Aktionärsvertreter.
Am 16./17. September 2024 haben die LEONI AG als Verkäufer und die Time Interconnect Singapore Pte. Ltd. als Käufer einen Kaufvertrag über den Verkauf und die Übertragung sämtlicher Anteile an der LEONI Kabel GmbH und somit indirekt auch den Tochtergesellschaften der LEONI Kabel GmbH geschlossen (" Transaktion"). Nach Vollzug der vorgenannten Transaktion am 9. Juli 2025 beträgt die Anzahl der in der Regel bei der LEONI AG beschäftigten oder nach dem Drittelbeteiligungsgesetz oder dem Mitbestimmungsgesetz zuzurechnenden Arbeitnehmer nunmehr weniger als 501. Damit finden weder das Drittelbeteiligungsgesetz noch das Mitbestimmungsgesetz Anwendung. Der Aufsichtsrat ist nach Ansicht des Vorstands nunmehr nach den §§ 95, 96 Absatz 1 Variante 7, 101 Absatz 1 Aktiengesetz (" AktG") zusammenzusetzen.
Grundsätzlich wäre der Aufsichtsrat der LEONI AG gemäß § 95 Satz 1 AktG aus drei Aufsichtsratsmitgliedern zusammenzusetzen. Abweichend hiervon kann die Satzung gemäß § 95 Satz 2 AktG eine höhere Zahl festsetzen, die bei dem Grundkapital der LEONI AG von mehr als 10.000.000 Euro gem. § 95 Satz 4 AktG höchstens 21 beträgt. Die Aktionäre der LEONI AG planen gem. § 95 Satz 2 und 3 AktG eine höhere Anzahl als drei Aufsichtsratsmitglieder zu bestimmen und die Satzung der LEONI AG dahingehend zu ändern, dass bei der LEONI AG künftig ein Aufsichtsrat mit insgesamt sechs Aufsichtsratsmitgliedern zu bilden sein wird, die sich allein aus Aufsichtsratsmitgliedern als Aktionärsvertreter zusammensetzen (gem. §§ 95, 96 Absatz 1 Variante 7, 101 Absatz 1 AktG).
Sollte das zuständige Gericht gemäß § 98 Absatz 1 AktG von den Antragsberechtigten nach § 98 Absatz 2 AktG nicht innerhalb eines Monats nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im elektronischen Bundesanzeiger angerufen werden, wird der Aufsichtsrat nach den vorgenannten Bestimmungen zusammengesetzt.
Nürnberg, den 14. Juli 2025
LEONI AG
Der Vorstand
|